Bundespräsident Steinmeier in Usbekistan: Weiter so! (27.-29.Mai)

Bunte Fähnchen und Poster schmückten die Straßen, am Flughafen warteten Ministerpräsident und Außenminister auf den hoch geschätzten Gast: Bundespräsident Hans Walter Steinmeier besuchte Usbekistan, nur vier Monate nach dem Besuch des Usbekischen Präsidenten in Berlin. Eine Delegation von 19 Vertretern der Wirtschaft begleitete ihn. Die Gastfreundschaft der Usbeken war kaum zu überbieten.

Seit dem Amtsantritt des neuen Präsidenten Schafkat Mirziyoyev hat eine neue Dynamik eingesetzt. Mit Elan und Nachdruck bringt er seine Landsleute auf einen neuen Kurs. In einer enthusiastischen Rede hatte der neue Präsident am 30. Dezember 2018 seine Pläne und die Erwartungen proklamiert.

Mit seinem Besuch würdigt Hans Walter Steinmeier die großen Anstrengungen und auch die ersten Erfolge, die der usbekische Präsident bereits vorzuweisen hat. Außenpolitisch hat er lang währende Konflikte mit den Nachbarn friedlich gelöst, innenpolitisch unternahm er die ersten Schritte zur Öffnung der Gesellschaft. Es gäbe noch Defizite, aber Menschenrechte würden spürbar mehr geachtet. Signifikant sei auch die Freilassung politischer Häftlinge.

Ende Januar 2019 war der usbekische Präsident zu einem offiziellen Besuch nach Berlin gekommen. Der schon jetzt, früher als üblich, erfolgte Gegenbesuch des deutschen Bundespräsidenten Frank Walter Steinmeier soll die Usbekistan ermuntern, die Reformen fortzusetzten und den Weg mutig weiter zu gehen.
Die Region interessiere ihn schon lange, stellte Steinmeier fest. Und Usbekistan sei ein stabilisierender Faktor in einer schwierigen Nachbarschaft.

Bei seinem Besuch verschaffte sich der Bundespräsident einen Eindruck vom Stand der Entwicklung und den anstehenden Aufgaben. Gleich das erste Gespräch zwischen den Präsidenten und im kleinen Kreis überschritt deutlich den vom Protokoll gesetzen Rahmen – ein durchaus positives Signal, wie sich herausstellte. Sie hatten einander viel zu sagen.

Die deutsche Seite….

Der Bundespräsident am runden Tisch an die Gastgeber – hier (braucht einige Sekunden zum Laden)

…und die usbekische Seite
Bundespräsident Steinmeier mit Studenten der Textilindustrie in einer Baumwollfabrik

Weitere Gespräche folgten: Mit Wirtschaftsvertretern und Menschenrechtlern, mit Intellektuellen und mit Studenten der Textilindustrie,

mit Deutsch-Lernenden am neu eröffneten Goethe-Institut und mit Schülern einer Pasch-Schule, in deren Mitte sich Präsident Steinmeier zahlreichen Fragen der Deutsch lernenden Schülerinnen und Schüler stellte, die auf Deutsch fragten, und in nahezu fehlerfreier Sprache! 400.000 von insgesamt 32 Millionen Usbeken lernen Deutsch. S. auch “Usbeken lernen Deutsch

Zum Ende des ersten Besuchstages stellt Bundespräsident Steinmeier fest: Es war der richtige Zeitpunkt, um herzukommen.

Chiva, eine orientalische Stadt aus dem 6.Jh.

Ein Besuch im orientalischen Chiva rundete das umfangreiche Programm mit einem kulturellen Höhepunkt  ab. Die aus dem 6. Jahrhundert stammende Stadt ist ein Juwel im Westen Usbekistans. Usbekische Musik und bunt gekleidetete Tänzer auf den Mauern und Plätzen begleiteten die Besucher durch die ganze Stadt.

Im Rahmen des Besuches wurden neue Aufträge gezeichnet. Vertreter der Deutschen Bahn, Siemens, Vertreter aus dem Bereich Sicherheitstechnik, Wirtschaftsberatung und Kultur zeigten sich beeindruckt und zufrieden.
Auch die usbekische Seite dürfte erfreut sein: Die Entwicklungshilfe für die kommenden zwei Jahre steigt auf 123,8 Millionen und erhöht sich damit um das zehnfache!

Der Besuch war eher ein Auftakt als ein Abschluss: die Entwicklung in Usbekistan hat gerade erst begonnen, sie ist Ausgangspunkt für eine Dynamik, die sich auf die umliegenden Staaten auswirken wird. Die weitere, regionale Zusammenarbeit ist bereits beschlossen und vertraglich geregelt. Das ist gut für die Region und gut für die internationale Zusammenarbeit, auch mit der EU, denn Zentralasien verbindet Asien und Europa. Sie ist ein wichtiger Schritt, damit Zentralasien bei zunehmender Globalisierung mit starker, eigener Stimme sprechen kann, obwohl die unmittelbare Nachbarschaft  zu Russland, China und Afghanistan schwierig ist. Die Zusammenarbeit in Zentralasien bringt auch für Afghanistan neue Hoffnung – 5+1 heisst die neue Formel.

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