Usbekistan: Neues Usbekistan, neues Parlament!

 

“Neue Wahl, Neues Usbekistan” war das Motto der Parlamentswahlen am 22. Dezember. Damit die Wahl gültig sein würde, mussten mindestens ein Drittel aller Wahlberechtigten an die Urnen kommen. Nach dem Wechsel der Präsidenten vor drei Jahren war dies die erste Wahl, die damit zugleich als Stimmungsbarometer gilt.

Das Ziel wurde deutlich übertroffen: 71,1% der Berechtigten gaben ihre Stimme ab. In der hohen Wahlbeteiligung spiegelt sich, dass die Usbeken mit ihrem – neuen – Präsidenten zufrieden sind. Neu war die grüne Partei, die weiteren vier Parteien gelten als regierungsnah, Vertreter einer wirklichen Opposition gab es nicht auf den Listen. Der Grund dafür könnte im Vorfeld der Wahlen liegen. Doch allein die Höhe der Wahlbeteiligung und der jetzt freiwillige – und nicht mehr kollektiv angeordnete – Gang zur Wahlurne zeigt, wie positiv die Bevölkerung die neuen Entwicklungen aufgenommen hat.

Die niedrigste Beteiligung gab es in Taschkent mit 60,8%, die höchste lag bei 75,4 in Karakalpakistan (im Westen von Usbekistan) und ebenso in Kaschkadaria. Von den 18.797.810 Berechtigten wählten 13.355.911 Personen.

830 internationale Beobachter waren im Land unterwegs, besuchten die Wahllokale, sprachen mit Wählerinnen und Wählern. Sie waren frei in der Auswahl, wann sie wo welche Wahllokale besuchen und mit wem sie sprechen wollten. Die Wahl war sehr gut organisiert und koordiniert, transparent. Am Ende des Tage wurde von nur wenigen, geringen Verstößen gegen die Wahlordnung berichtet, darunter ein kurioser Fall eines Familienoberhauptes, das für die ganze Sippe wählen wollte.

Meine persönlichen Erfahrungen waren sehr gut, sowohl in Taschkent als auch eine Stunde außerhalb, in einer Schule, wo die Wähler Schlange standen. Wahlhelfer waren ganz überwiegend Frauen.

Vor dem Wahllokal herrschte eine Party-ähnliche Atmosphäre! In kurzen Gesprächen mit vielen Personen gab es nur positive Rückmeldung darüber, wie sich das Leben insgesamt in den letzten 2-3 Jahren verändert hat. Es gibt noch viel zu tun, aber die positiven  Veränderungen sind für die  Bevölkerung spürbar.  Besonders dankbar sind viele dafür, dass der Präsident die Grenzen geöffnet hat, so dass die Alten endlich, nach 27 Jahren, Verwandte und Freunde wieder besuchen können, und die Jungen das für sie noch neue Land hinter der Grenze entdecken. Die Erwartungen an die Zukunft sind jetzt hoch. Insbesondere bei der jungen Bevölkerung, die zugleich große Chancen auf einen Wandel bietet. Immerhin sind rund die Hälfte der Usbeken unter 25 Jahre alt.

Wie konnten sich die Wähler informieren? Ein Händler auf dem Basar in Taschkent berichtet:

Demokratie und Marktwirtschaft können sich auf dieser Basis weiter entwickeln. Die Wahl war eine guter Tag für Usbekistan und ein guter Tag für Zentralasien, und weiterer Baustein für mehr Stabilität und Sicherheit in der Region.

Beiträge zu den Wahlen von der KAS finden Sie hier und in den “Zentralasien-Analysen”