Konjunktur für Autoritäre Regime

„Authoritanism goes Global“ – autoritäre Regime haben Konjunktur! Das Buch von Larry Diamond, Marc F. Plattner, and Christopher Walker nimmt sie unter die Lupe. Ihre Liste ist lang: China und Russland, Iran und Saudi Arabien, Kasachstan, Aserbaidschan, Usbekistan und Turkmenistan, Türkei, Venezuela und andere.

Ihr Entstehen teilen die Autoren in drei Etappen: von den 1970-ern bis in die 90-er, dann die Zeit der farbigen Revolutionen, und schließlich die Jahre, in denen entstehende und junge Demokratien die zarten Ansätze von Demokratie wieder beseitigten und autoritäre Regime sich durchsetzten. Die setzten die Zivilgesellschaft unter Druck und lernten voneinander, wie das am besten zu bewerkstelligen sei.

In der dritten, noch andauernden Phase hat die „soft power arena“ große Erfolge zu verbuchen: Mit Hilfe des Internets und gelenkten Medien wird die Zivilgesellschaft auf Kurs gebracht und Ansätze von Demokratisierung beseitigt. Unschwer kann dieses Modell sogar auf Expatriates ausgedehnt werden. So überqueren die manipulierten TV und Radio-Sendungen wie Nachrichten auch nationale Grenzen.

Welche Auswirkungen das hat? Keiner weiss es, aber sicher scheint: Transformationen zur Demokratie sind keine Selbstgänger. Sie können plötzlich den Rückwärtsgang einschlagen!

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Es dikutierten Barbara von OW-Freytag,Thomas Bagger, Sylke Tempe, Golineh Atai, Wolfgang Merkel

Warum das geschieht, darüber wurde gestern in der DGAP in Berlin viel diskutiert. Ist es die Komplexität der globalen Welt und des Internets? Sie scheinen autoritäre Regime zu begünstigen. Die repressive NGO Gesetzgebung in Russland hat bereits mehrere Nachahmer gefunden. Und auch die Medienpolitik in Russland macht Schule. Russia Today schickt seine Sicht der Dinge über die Grenzen und nimmt damit Einfluss auf die Zivilgesellschaften außerhalb seiner direkten staatlichen Einflusszone. Grenzen begrenzen nicht mehr.

Dasselbe gilt natürlich für alle Länder – Ausgang ungewiss.

Es sei schwierig, den Beschränkungen von autoritären Regimen zu begegnen, darin waren sich die Teilnehmer der Diskussion einig. Allenfalls kleine Schritte, kleine mobile Einheiten und Projekte mit „Bodenhaftung“ könnten Erfolge bringen. – Ein interessanter und spannender Abend mit neuen Einblicken! Auch wenn viele Fragen offen blieben.

Authoritanism Goes Global: https://jhupbooks.press.jhu.edu/content/authoritarianism-goes-global – vorgestellt in der DGAP in Berlin am 2. Mai 2016.

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