Der Kreml und die Schatten der Macht

Chodorkowski wurde vor zehn Jahre verurteilt und in ein Straflager geschickt, Dennoch sahen Experten das Land optimistisch, so wie Margareta Mommsen. Heute sieht es in Russland ganz anders aus, es weht ein anderer Wind, in der Innen- wie auch in der Außenpolitik.

Gestern kam Chodorkoski frei, nach zehn Jahre Haft begnadigt von Putin. Ein Lichtstreifen am Horizont? Oder nur ein Versuch, vor der Olympiade in Sotschi im Febraur für bessere Stimmung zu sorgen? Welche sind die wirklich Mächtigen in Russland?

BIRGIT WETZEL:

Buchbesprechung: Politisches Buch aus 2002
Wer herrscht in Russland?
Mommsen, Margareta

Wer hat die Macht in Russland, wer regiert dieses große Land wirklich? Diese Frage untersucht Margareta Mommsen in ihrem jüngsten Buch: “Wer herrscht in Russland? Der Kreml und die Schatten der Macht”. Die Autorin lehrt Politik an der Universität München und hat sich bereits durch frühere Werke als Kennerin der Materie erwiesen.

In dem neuen Buch schildert sie den schwierigen Weg Russlands zur Demokratie. Bereits zu Gorbatschows Zeiten seien die ideologischen Grundlagen für die Umwälzungen gelegt worden, schreibt Mommsen.1993 trat die erste Verfassung des Landes in Kraft, und Jelzin wurde erster demokratisch gewählter Präsident des riesigen Landes. Doch mit den Veränderungen ging und geht es nur langsam voran, obwohl viele Menschen auf einen schnellen Umbau gehofft haben.

Präsident Putin, der vor zwei Jahren überraschend mit Hilfe seines Vorgängers Jelzin in das Präsidenten-Amt gelangt ist, regiert sozusagen als Koordinator sehr unterschiedlicher Kräfte. Im Gegensatz zu Jelzin, der sich noch stark autokratisch verhielt, agiert Putin nach demokratischen Spielregeln, soweit es die Situation zulässt. Er muß aber Rücksicht nehmen auf die mächtigen Wirtschaftsbosse, die Oligarchen, die ihren Einfluss auch in der Politik geltend machen wollen:

“Die meisten Machtfaktoren sind bei den Oligarchen vereinigt, also den Leitern der mächtigen und produktiven Industriesektoren, also Erdöl, Erdgas, Aluminium, Buntmetalle – sie verfügen über die größte Einflußmacht, um es mal so auszudrücken.”

Eines ist sicher: Eine wirklich demokratische Gesellschaft regiert Putin noch nicht – wie auch, wenn doch ein großer Teil der noch sowjetisch geprägten Bevölkerung keine Erfahrungen mit der Demokratie machen konnte. Noch sitzen die Richter alter Prägung in den Gerichten und Generäle der alten Schule bestimmen über die Geschicke der Armee. Das Parteiensystem, eine Säule der Demokratie, befindet sich noch im Aufbau:

“Das Parteiensystem ist nach wie vor sehr schwach, die Interessenverbände sind noch nicht sehr effizient. Da tut sich zwar ein bißchen was in Richtung Unternehmerverband. Die wichtigsten Oligarchen, das Big Business, wie man auf russisch sagt, sind jetzt alle organisiert. Aber das ist noch weit entfernt von ernsthaften Ansätzen einer demokratischen Entwicklung von unten.”

Während der Präsident innenpolitisch Druck ausgesetzt ist, hat er sich außenpolitisch freien Raum geschaffen. Anfangs ließ seine Außenpolitik eine klare Richtung vermissen. Dann aber kam der 11. September, und Putin nutzte das Ereignis für einen Schwenk auf westlichen Kurs. Gelegentlich betont er zwar die Rolle Moskaus auf der Bühne der Weltpolitik und erinnert an die eurasischen Kräfte des großen Landes, womit er in alte sowjetische Schablonen zurückzufallen scheint. Doch die Autorin sieht dahinter eher eine Huldigung an die ‚alten Kräfte‘ in den Kasernen als eine politische Willenserklärung.

Mommsen beschreibt höchst interessant den Übergang Russlands zur Demokratie, sie nennt Namen und Gruppen, Befürworter und Gegner.

Einige Bereiche sind allerdings zu kurz gekommen, beispielsweise das Gerichtswesen oder die neue Allianz mit der russisch-orthodoxen Kirche.

“Es gibt also durchaus begründeten Anlaß zur Hoffnung, daß sich das Land weiter liberalisiert und demokratisiert.”

Wer wissen will, wie die Autorin im Detail zu diesem Schluß kommt, dem ist das kenntnisreiche und lebendig geschriebene Buch “Wer herrscht in Russland” zu empfehlen.

Birgit Wetzel, 2002

Wer herrscht in Russland?
Mommsen, Margareta
14,90 €
3406459536
Beck´sche Reihe